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Gesangverein auflösen?
SPD fürchtet Neuzuschnitt der Ortsbezirke Für Wollmesheim und Arzheim Geld aus Grundstücksverkäufen in Südwest gefordert – Stadt lehnt ab.Die SPD-Ortsvereine Wollmesheim, Arzheim und Mörzheim befürchten, dass die Stadtverwaltung einen Neuzuschnitt mit Verklei- nerung der Gemarkungen von Arzheim und Wollmesheim im Zug des Landau-baut- Zukunft-Prozesses plant. Die Stadtverwaltung weist dies zurück. Die drei SPD-Ortsvereine lehnen unter Berufung auf die entsprechenden Beschlüsse der Ortsbeiräte von Arzheim und Wollmesheim die Ausweisung von Bauflächen am Rande ihrer Gemarkung ab, weil ihnen dadurch Weinbergsflächen verloren gehen. Sie beziehen sich dabei auf das neue Stadtviertel südlich der Wollmesheimer Straße und auf die Erweiterung der Wollmesheimer Höhe in Richtung Westen. Unterzeichnet wurde die Pressemitteilung von Stadtratsmitglied Hannes Kopf, der Landau- baut-Zukunft skeptisch gegenübersteht.Das Mindeste, was die SPD-Ortsvereine nun verlangen, ist Geld. Sollten die neuen Siedlungsflächen entwickelt werden, müssten Wollmesheim und Arzheim denselben Wertsteigerungsausgleich bekommen wie andere Ortsteile auch. Der Hintergrund: Der Stadtrat hat beschlossen, dass beim An- und Verkauf von Grundstücken im Außenbereich die Ortsteile einen Wertsteigerungsausgleich in Höhe von 7,5 Prozent erhalten sollen, den sie für ihre Innenentwicklung nutzen können. Wie berichtet, sollen bei den Stadtdörfern etwa 500 Wohneinheiten neu entstehen. Die Stadtverwaltung steht auf dem Standpunkt, dass dieser Wertsteigerungsausgleich nur für Flächen gezahlt werden könne, die die Ortsteile direkt abrunden. Das sei auch nicht nur die Auffassung der Verwaltung, sondern entspreche der Beschlusslage des Stadtrates. Die große Siedlungserweiterung im Südwesten befinde sich überwiegend auf Landauer und Wollmesheimer Gemarkung, so die Verwaltung. Nur fünf Hektar westlich der Haguenauer Straße gehören zur Arzheimer Gemarkung. Am Stadtrand fehle jedoch die Begründung für die Erhebung des Wertsteigerungsausgleichs: Der sei dazu gedacht, die Dorfmitte zu stärken. Eine Siedlungserweiterung in Südwest habe aber nichts mit dem Dorfleben in Arzheim oder Wollmesheim zu tun. Es gebe keinen sachlichen oder räumlichen Zusammenhang mit den Ortskernen. Die Ortsbeiräte vermuten, dass die Verwaltung die Preise für den Grundstücksankauf niedrig halten will und deshalb Wollmesheim und Arzheim nicht gleich behandeln wolle. Die Stadt bestätigt dies: Im Südwesten sollten alle Grundstücke in den kommunalen Zwischenerwerb genommen und entwickelt werden. Das soll in einem geschlossenen Finanzierungskreislauf passieren. Den Grundstückseigentümern in diesem Bereich könne tendenziell nur weniger bezahlt werden als in den Dörfern, weil die Gesamtentwicklung teurer sei. Die Sozialdemokraten befürchten, dass der nächste Schritt der Verwaltung die Verkleinerung der Gemarkung beziehungsweise der Ortsbezirke von Wollmesheim und Arzheim sein könnte. Dann verlören nicht nur zahlreiche Winzer gute Weinbergsflächen, sondern den Ortsteilen würden erneut Flächen und damit Mitbestimmungsmöglichkeiten geraubt. Die SPD verweist auf ein Gegenbeispiel: Das zu Arzheim zählende Niederfeld stehe auch nicht im räumlichen Zusammenhang mit dem Ortsteil Arzheim. Gleichwohl seien Anwohner des Niederfelds in Arzheimer Vereinen aktiv und trügen zur Sicherung der dörflichen Infrastruktur bei. Ein Neuzuschnitt der Ortsbezirke sein kein Thema, teilt Oberbürgermeister Thomas Hirsch mit. Die Bildung von Ortsbezirken ist in Paragraf neun der Hauptsatzung geregelt. Die Abgrenzung der Ortsteile ist in einem Lageplan eingetragen, der der Satzung als Anlage beigefügt worden ist. Die Rheinpfalz Pfälzer Tageblatt - 10. Januar 2018
Die Ortsverwaltung setzt Zeichen!
Sitzungen des Ortsbeirates: Protokolle
Arzheim: Bei Unfall Sechsjähriger schwer verletzt Gestern kurz nach 18 Uhr wurde ein sechsjähriger Junge auf dem Wirtschaftsweg zwischen Arzheim und Ranschbach bei einem Unfall schwer verletzt. Das teilt die Polizei mit. Der 57-jährige Fahrer eines VW-Busses war berechtigt in Richtung Ranschbach unterwegs, als der Junge und sein Vater auf dem Fahrrad von rechts von einem unbefestigten abschüssigen Weg auf den Wirtschaftsweg fuhren. Es kam zur Kollision zwischen dem Auto und dem Sechsjährigen auf seinem Fahrrad. Dieser wurde in ein Landauer Krankenhaus gebracht. Rheinpfalz Pfälzer Tageblatt, 11. August 2018
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